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Urheberrecht LG Kornbg. 2006

In dem vom Obersten Gerichtshof wiederum an das Landesgericht Korneuburg verwiesenen Teil der Urheberrechtscausa wurde im August 2006 entschieden: Die Veröffentlichung einer Briefkorrespondenz zwischen einem Mitglied der Norweger-Bewegung sowie einer dritten Person durch Friedrich Griess muss ab sofort unterlassen werden.

Hier das - noch nicht rechtskäftige - Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 14. August 2006


Urteil des Landesgerichts Korneuburg
 
 
vom 14.08.2006


 

Im Namen der Republik!


Das Landesgericht Korneuburg als Handelsgericht erkennt durch die Richterin Mag Carolin Rak in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Sigurd J. BRATLIE, Bergjeweien 10, N-4098 Tananger, Norwegen, 2.) SKJULTE SKATTERS FORLAG, Postboks 73, N-4098 Tananger, Norwegen, beide vertreten durch Freimüller, Noll, Obereder, Pilz, Senoner, Rechtsanwälte in 1080 Wien, gegen die beklagte Partei Dipl Ing Friedrich GRIESS, Doppelngasse 117, 3412 Kierling, vertreten durch Dr Peter Steinbauer, Rechtsanwalt in 8010 Graz, wegen Unterlassung, Beseitigung, Zahlung und Urteilsveröffentlichung (ursprünglicher Gesamtstreitwert EUR 38.320,-) nach öffentlicher mündlicher Streitverhandlung zu Recht:

1.      Die beklagte Partei ist schuldig, es ab sofort zu unterlassen, ohne Zustimmung der klagenden Parteien die vom Norwegischen ins Deutsche erfolgten Übersetzungen von Werken, an denen die Werknutzungsrechte und /oder Urheberrechte den klagenden Parteien zustehen, insbesondere dem Werk
BRATLIE Sigurd J., Forlosning-Korrespondansen mellom Sigurd J. Bratlie og Forlosning,
zu vervielfältigen, zu verbreiten, oder sonst zu nutzen (zu verwerten).

 

      2.     Die beklagte Partei ist gegenüber den klagenden Parteien schuldig,
            binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution das unter
            http://griess.st1.at
unter dem Textlink „Smiths Freunde“ unter
            dem weiteren Textlink bzw der Subunterschrift „Eigene Texte der 
            Norwegerbewegung“ abrufbar gehaltene und vom Norwegischen
            ins Deutsche übersetzte Werk
            Bratlie, Sigurd J., Forlosning-Korrespondansen mellom Sigurd J.
            Bratlie og Forlosning
            
zu löschen. 

 

 

 
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